Datenschutzerklärung für das MV-Nutzerkonto

1. Datenschutzerklärung

Danke, dass Sie sich für das MV-Nutzerkonto interessieren. Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben hat für uns eine besondere Bedeutung. Ziel dieser Datenschutzerklärung ist es, Sie als Nutzer über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten und die für Sie bestehenden Rechte aufzuklären. Im Sinne des. Art. 4 Nr. 1 DS-GVO gelten Sie als betroffene Person. Die nachfolgende Datenschutzerklärung berücksichtigt bereits die Neuerungen nach der seit dem 25.5.2018 geltenden DSGVO. Die geltenden Anforderungen des § 13 Telemediengesetz werden mit dieser Erklärung gleichzeitig erfüllt.

2. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist das:

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern vertreten durch:

Staatssekretärin
Ina-Maria Ulbrich
Schloßstraße 6 - 8
19053 Schwerin
Telefon: 0385-588 0
Kontakt

3. Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erreichen Sie per Mail unter Thomas.Schalies(at)em.mv-regierung.de oder über die Adresse:

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Schloßstraße 6-8
19053 Schwerin
Kontakt

4. Zweck und Grundsätze der Datennutzung

Das MV-Nutzerkonto stellt einen zentralen Dienst zur Verfügung, mit dem Sie Ihre Anträge zusammenstellen, sogenannte „Online-Dienste“ als Formular, Webanwendung o.ä. aufrufen, eine Liste Ihrer Anträge verwalten und antragsbezogene Nachrichten mit den für Ihre Anträge zuständigen Stellen in Mecklenburg-Vorpommern austauschen können.

Dabei haben wir darauf geachtet, so wenige Daten wie möglich von Ihnen zu erheben.

Zunächst ist eine Nutzung grundsätzlich ohne Angaben personenbezogener Daten möglich. Eine Ausnahme bilden betriebsnotwendige Protokoll- und Log-Dateien, in denen technische Daten, gespeichert werden. Diese können über weitere Maßnahmen gegebenenfalls persönlich zugeordnet werden. Weitere Informationen zu Protokoll- und Log-Dateien finden Sie unter Punkt 8.

Ohne Registrierung werden durch Sie eingegebene personenbezogene Daten mit dem Verlassen des MV-Nutzerkontos automatisch in diesem gelöscht.
Erst mit der Registrierung erfolgt in der Regel eine dauerhafte Speicherung personenbezogener Daten. Dies betrifft die von Ihnen bei der Registrierung gemachten Angaben zu Ihrer Person und die von Ihnen in den Online-Diensten eingegebenen Daten, die Ihnen in Ihrem Kontobereich ausgefüllt zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden.

Bei einer Registrierung werden Daten zu Ihrer Person erhoben und in Ihrem Konto gespeichert, die durch das uns zur Verfügung stehende Produkt als Pflichtfeld deklariert sind. Die dort eingegebenen Daten werden nicht überprüft. Die Daten können die Online-Dienste zum Zweck einer Vorausfüllung übergeben und dort vor einer weiteren Verarbeitung eingesehen und verändert werden.

Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich nur mit einer gesetzlichen Grundlage oder einer von Ihnen erteilten Einwilligung verarbeitet. Wir halten uns an die Regelungen der einschlägigen Gesetzesgrundlagen der geltenden DS-GVO, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Datenschutzgesetz M-V (DSG MV), andere Gesetze zum Datenschutz, die in den Fachverfahren begründet liegen, sowie das Telemediengesetz. Details zu den jeweiligen Rechtsgrundlagen finden Sie bei den einzelnen Antragsverfahren.

5. Einwilligung

Bei einer Registrierung erheben wir von Ihnen bestimmte Daten zu Ihrer Person. Hierbei handelt es sich um Ihre freiwilligen Angaben zu Ihrer Person in der Registrierung, die nicht zwingend zur Anmeldung und Authentifizierung in unserem System erforderlich sind und die nicht durch uns überprüft werden. Um diese Daten zu erheben und zu speichern benötigen wir Ihre aktive Zustimmung in dem dafür vorgesehenen Feld im Rahmen der Registrierung.

Einwilligungserklärung

Mit der freiwilligen Registrierung am MV-Nutzerkonto willigen Sie darin ein, dass wir die von Ihnen freiwillig bereitgestellten personenbezogenen Daten erheben und, wie in dieser Datenschutzerklärung dargestellt, verarbeiten dürfen. Nach Eingabe der Daten nach Punkt 7 werden Sie ausdrücklich zur Einwilligung gemäß dieser Datenschutzerklärung aufgefordert.

Bei der Nutzung von Online-Diensten werden Sie jeweils konkret zum Online-Dienst, die in der Regel ein konkretes Antragsverfahren anbieten, gesondert informiert und Ihre Einwilligung vor Versand des Antrages von Ihnen eingeholt.

Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine entsprechende Erklärung uns gegenüber widerrufen.

Für Ihren Widerruf senden Sie bitte eine Nachricht an die E-Mail Adresse katrin.hilthorst(at)em.mv-regierung.de. Bitte nennen Sie uns in diesem Fall Ihren Namen, E-Mail Adresse und Postanschrift.

6. Verwendungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung der personenbezogenen Daten

Das MV-Nutzerkonto wird zentral als Basisdienst nach §15 EGovG M-V den Behörden des Landes M-V zur Verfügung gestellt. Die Nutzung erfolgt mit Ihrer Einwilligung für Ihre Authentifizierung an Ihrem Konto mit Zugriff auf die Liste der von Ihnen gestellten Anträge und Ihren Nachrichten. Sie können nach vorheriger Information im Einzelfall weiterhin zur Anmeldung an Online-Dienste und zur einfacheren Vorbefüllung von Online-Diensten mit Ihren personenbezogenen Daten verwendet werden. Ihre im Zuge der Vorbefüllung an Online-Dienste übergebenen Daten können vor der weiteren Verarbeitung von Ihnen eingesehen und verändert werden. Die weitere Verarbeitung erfolgt allein zum Zwecke der Bearbeitung in den mit den Online-Diensten gestellten Anträgen. Hierzu finden Sie weitere Informationen bei den entsprechenden Antragsverfahren.

In den Online-Diensten können, ob mit oder ohne Nutzung des MV-Nutzerkontos, weitere personengebundene Daten von Ihnen zur Antragsstellung erhoben werden. Diese Erhebung erfolgt durch die hierfür zuständigen Behörden, die die zentral zur Verfügung gestellten Basisdienste der Plattform gemäß §15 EGovG M-V nutzen. Die Informationen zu den Rechtsgrundlagen finden Sie bei den entsprechenden Antragsverfahren in den Online-Diensten.

Personenbezogene Daten, die für die o.g. Zwecke erforderlich sind, verarbeiten wir auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO. Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu dem benannten Zweck mit Ihrer Einwilligung erfolgt, geschieht dies auf Basis des Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO (§ 3 Abs. 8 OZG). Die Bearbeitung von Anträgen erfolgt auf Basis des Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit den einschlägigen Gesetzen des hierfür vorgesehenen Fachverfahrens. Die Rechtsgrundlagen der Fachverfahren werden ausführlich auf den Antragsseiten unter dem Punkt „Rechtsgrundlagen“ beschrieben. Die Verarbeitung durch externe Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung im Auftrag, erfolgt die Verarbeitung auf der Rechtsgrundlage des Art. 28 DS-GVO. Ihre erhobenen personenbezogenen Daten werden durch uns ausschließlich nur für die benannten Zwecke verarbeitet und genutzt.

7. Erhobene und verarbeitete personenbezogene Daten

Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur, wenn Sie diese mit Ihrer Kenntnis freiwillig zur Verfügung stellen, indem Sie unser Registrierungsformular ausfüllen und absenden oder uns per E-Mail eine Nachricht schreiben.

Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Registrierungs-Formulars erhalten wir folgende Daten bzw. Datenkategorien:

  • Anrede*
  • Vorname*
  • Name*
  • Geburtsname
  • Anschrift: Straße, Hausnummer*
  • Anschrift: Postleitzahl*
  • Anschrift: Ort*
  • Anschrift: Land*
  • E-Mail-Adresse*
  • Geburtsdatum*
  • Doktorgrad
  • DE-Mail-Adresse
  • Mobilfunknummer

Bei den mit * gekennzeichneten Angaben handelt es sich um Pflichtangaben des zur Verfügung stehenden IT-Verfahrens. Diese Daten werden nicht verifiziert.

Es werden jeweils nach vorheriger gesonderter Information und Einwilligung – i.d.R. im Rahmen des Online-Antrages - nur die zur Antragsabwicklung notwendigen Daten übertragen. In diesem Zuge können die o.g. Daten eingesehen und verändert werden, bevor sie zur Antragsstellung versendet werden.

8. Protokoll- oder Log-Dateien

Die Daten aus dem MV-Nutzerkonto werden bei unserem nachfolgend genannten Dienstleister verarbeitet:

Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH (DVZ M-V GmbH)
Lübecker Straße 283
19059 Schwerin

Bei der Nutzung des MV-Nutzerkontos werden von Ihnen personenbezogene Daten, in Form von anonymisierten IP-Adressen durch unsere Webseite erhoben. Dies ist aus technischen Gründen erforderlich, um die Funktionsfähigkeit und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten. Bei jedem Zugriff auf das MV-Nutzerkonto werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten enthalten Angaben über die von Ihnen aufgerufene Seite, Datum und Uhrzeit sowie Ihre IP-Adresse (letzte drei Stellen gekürzt), übertragene Datenmenge, die Meldung über den erfolgreichen Abruf und den von Ihnen benutzten Browser.. Die Speicherung dieser Daten erfolgt für sieben Tage und dient der Rückverfolgung unerlaubter Zugriffe. Eine statistische Auswertung der Dateien erfolgt mit der anonymisierten Version dieser Daten, über die eine Rückverfolgung der IP-Adressen nicht mehr möglich ist.

9. Datenschutz- und Sicherheitsmaßnahmen

Das MV-Nutzerkonto ist ein Telemediendienst im Sinne des Telemediengesetzes (TMG). Zur Nutzung des Dienstes können Sie Ihre Daten über eine gesicherte Verbindung verschlüsselt übermitteln.
Die Server für das MV-Nutzerkonto werden durch den in Punkt 8 genannten zertifizierten IT-Dienstleister, im Rechenzentrum in Deutschland betrieben. Für die Gebäude, die technische Infrastruktur, für den Betrieb und für die Anwendungs-Software sind detaillierte Sicherheitskonzeptionen erstellt worden. Ihre Aktualität und ihre konkrete Umsetzung werden fortlaufend geprüft.

Wir sichern das MV-Nutzerkonto durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL/TLS (Secure Sockets Layer/Transport Layer Security). Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend dem Stand der Technik fortlaufend verbessert.

10. Cookies

Es werden nur die im Zuge einer Antragsstellung notwendigen „Session Cookies“ verwendet, um Ihnen die von Ihnen gewünschte Antragsstellung oder Ihre Einsichtnahme in Ihr Konto nach vorheriger Anmeldung zu ermöglichen. Die Session-Cookies werden nach Abmeldung vom MV-Nutzerkonto oder Schliessen des Browserfensters automatisch gelöscht.

11. Rechte der betroffenen Person

Soweit Sie als betroffene Person im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DS-GVO gelten, haben Sie bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach der DS-GVO die folgenden Rechte:

  • Recht auf Bestätigung und Auskunft gem. Art. 15 DS-GVO
  • Recht auf Berichtigung gem. Art. 16 DS-GVO
  • Recht auf Löschung gem. Art. 17 DS-GVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DS-GVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DS-GVO
  • Recht auf Widerruf einer Einwilligung gem. Art. 7 (3) DS-GVO
  • Widerspruchsrecht gem. Art. 21 DS-GVO
  • Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DS-GVO verstößt.

Eine Übersicht der Aufsichtsbehörden finden Sie hier:

https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Den gesamten Wortlaut des Gesetzestextes des DS-GVO können Sie unter folgendem Link einsehen:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679&rid=1

12. Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten

Die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt über die in Punkt 4 genannten Grundsätze wie nachfolgend beschrieben:

Das Hosting erfolgt bei der DVZ M-V GmbH in Schwerin, dem unter Punkt 8. aufgeführten, externen Dienstleister in Deutschland. Die DVZ M-V GmbH ist die zentrale IT-Dienstleisterin der Landesverwaltung M-V’s und befindet sich in alleinigem Besitz des Landes M-V.

Soweit Ihre Daten im erforderlichen Umfang an die Online-Dienste der zuständigen Stellen weitergegeben werden, haben diese nur insoweit Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, wie dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist. Die zuständigen Stellen sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DS-GVO, DSG-MV, sowie andere speziellere Gesetze zum Datenschutz die in den Fachverfahren begründet liegen, zu behandeln. Konkrete Informationen hierzu finden Sie bei den jeweiligen Online-Diensten.

Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe nur dann, wenn wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe verpflichtet sind. Dabei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Über die vorgenannten Umstände hinaus übermitteln wir Ihre Daten nicht an Dritte. Insbesondere geben wir keine personenbezogenen Daten an eine Stelle in einem Drittland weiter.

13. Speicherdauer für die personenbezogenen Daten

Grundsätzlich ist mit der Einwilligung in die Datenerhebung eine dauerhafte Speicherung Ihrer Daten vorgesehen, sofern dem keine anderen rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherten Daten, insbesondere die dort für Sie gespeicherten Anträge, jederzeit löschen. Nach Widerruf Ihrer Einwilligung werden Ihre Daten ebenso sofort gelöscht.

Für die im Zuge einer Antragsstellung an die zuständigen Behörden versendeten Daten gilt, dass Ihre personenbezogene Daten gelöscht werden, sobald deren Speicherung für die Erfüllung des ursprünglichen Zwecks nicht mehr erforderlich ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr bestehen. Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bilden letztlich das Kriterium für die endgültige Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Beim Bestehen von Aufbewahrungsfristen erfolgt eine Einschränkung der Verarbeitung in Form der Sperrung der Daten.

14. Verweise und Links

Bei dem Aufrufen von Internetseiten, auf die im Rahmen unserer Website verwiesen wird, kann erneut nach Angaben wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Browsereigenschaften etc. gefragt werden. Diese Datenschutzerklärung regelt nicht das Erheben, die Weitergabe oder den Umgang personenbezogener Daten durch Dritte.

Dritte Dienstanbieter können abweichende und eigene Bestimmungen im Umgang mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten haben. Es wird daher angeraten, sich auf den Internetseiten Dritter vor Eingabe von personenbezogenen Daten über deren Praxis zur Handhabung von personenbezogenen Daten zu informieren.

Das zur Suche nach Leistungen genutzte „MV-Serviceportal“ enthält einen Link zum Videoportal Vimeo. Anbieter dieses Videoportal ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.

Standardmäßig werden nur Vorschau-Bilder des Videos eingebettet, die keine Verbindung mit dem Videoportal Vimeo haben. Somit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten mit angebotenen Vimeo-Videoclips keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob ein Vimeo-Video aktiviert werden soll. Erst wenn Sie das Abspielen eines Videos mit Klick auf "Video starten" freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden. Anschließend ist das Video aktiv und kann von Ihnen abgespielt werden.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy.

15. Änderung der Datenschutzerklärung

Wir entwickeln das MV-Nutzerkonto laufend weiter, um Rahmenbedingungen zu erfüllen und Ihnen einen immer besser werdenden Dienst zur Verfügung stellen zu können. Diese Datenschutzerklärung werden wir entsprechend anpassen, wenn und soweit dies erforderlich werden sollte.

Über eventuelle Änderungen dieser Datenschutzerklärung werden wir Sie selbstverständlich rechtzeitig informieren. Dies werden wir z. B. mittels einer E-Mail an die uns von Ihnen mitgeteilte E-Mail Adresse tun. Insofern darüber hinaus eine weitere Einwilligung von Ihnen zu unserem Umgang mit Ihren Daten erforderlich werden sollte, werden wir Sie selbstverständlich um diese bitte, bevor entsprechende Änderungen wirksam werden.

Stand: September 2019