Straßenreinigung
Die Straßenreinigung dient der Sauberhaltung und Gewährleistung der Befahrbarkeit bzw. Begehbarkeit des Verkehrswegenetzes von Städten und Kommunen. Die Straßenreinigung für...
Ihre zuständige Stelle
Stadt Waren (Müritz)
Zum Amtsbrink 1
17192
Waren (Müritz), Stadt
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Öffnungszeiten
Montag: 8:30 - 12:00 Uhr (Wohngeldbehörde vorübergehend geschlossen)
Dienstag: 8:30 - 12:00 und 13:30 - 17:30 Uhr
Mittwoch: 8:30 - 12:00 Uhr (Wohngeldbehörde geschlossen)
Donnerstag: 8:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Freitag: 8:30 - 12:00 Uhr (Wohngeldbehörde und Standesamt geschlossen)
Parkplätze
Keine Angabe
Behindertenparkplätze
Keine Angabe
Verkehrsanbindung
Keine Angabe
Barrierefreiheit
Rollstuhlgerecht:
Nein
Aufzug vorhanden:
Nein
Datenschutz
Herr
Junghanß
Position:
Fachperson für Datenschutz
Kontakt
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Was Sie über das Vorhaben wissen sollten.
Kosten
Es fallen Straßenreinigungsgebühren gemäß kommunaler Satzung an. Genaue Auskünfte hierzu erteilt die örtlich zuständige Stelle.
Ausführliche Leistungsbeschreibung
Die Straßenreinigung dient der Sauberhaltung und Gewährleistung der Befahrbarkeit bzw. Begehbarkeit des Verkehrswegenetzes von Städten und Kommunen. Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung der jeweiligen Gemeinde geregelt. Die Gemeinden können dabei die Verpflichtung zur Reinigung den Anliegern auferlegen. Sie können aber auch die Straßenreinigung selbst durchführen und in diesem Fall die anfallenden Kosten den Anliegern in Rechnung stellen.
Rechtsgrundlagen
Gemäß des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes M-V (StrWG MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBI. M-V S. 42) zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) besteht eine Reinigungspflicht der Straßen. Gemäß § 50 Abs. 4 StrWG-MV sind die Gemeinden reinigungspflichtig.